Mittwoch, 29. Oktober 2014

Retter Kobanês – Totengräber Rojavas

Von Errol Babacan

Die vielen Unkenrufe, die den schnellen Fall der Stadt Kobanê verkündeten, wurden widerlegt. Die Ausweitung der Hilfestellung und die angekündigte Öffnung türkischen Staatsgebiets für Peschmerga aus dem irakischen Kurdistan scheinen eine Wende darzustellen. Haben Appelle an die USA und andere Kräfte, sich verstärkt für die Verteidigung von Rojava einzusetzen, gefruchtet? Wird Rojava nun in die Anti-IS-Koalition eingebunden?

Dienstag, 21. Oktober 2014

Abwendung von Europa? Die EU und das liberal-konservativ-islamistische Bündnis in der Türkei

Von Axel Gehring

Vor der Juni-Revolte im Jahr 2013 galt die AKP in Europa fast als die türkische Version der CDU. Selbst nach Niederschlagung der Revolte hatte die EU eine ambivalente Beziehung zur Türkei. Doch wendet sich die bisher pro-europäische türkische Regierung – wie einige Indizien dies scheinbar zeigen – von der EU ab und nähert sich dem Osten? Oder führt der Weg zum Westen quer durch den Osten? Es gilt zu verstehen, dass der politische Islam nicht per se in einem Widerspruch zur EU steht, sondern lang tradierte gemeinsame Interessen vorherrschen
 

Erdoğans Dilemma II

Von Ismail Doğa Karatepe und Özgür Genç

Wie konnte die AKP ihren Erfolg manifestieren? Die Gründe liegen nicht im Charisma Erdoğans, sondern darin, wie die AKP den islamischen Diskurs als Gemeinsamkeit zwischen Herrschenden und Beherrschten nutzt. Ebenso im Klientelismus: Ohne die neoliberale Linie aus den Augen zu verlieren, erschuf die türkische Regierung die Illusion einer Sozialpolitik. Allerdings stehen der Fähigkeit den Konsens unterschiedlicher Klassen und sozialer Kräfte zu organisieren, eine Ausweitung repressiver Mittel und eine polarisierende Politik gegenüber. Doch Polarisierung kann auch oppositionelle Kräfte vereinen – Erdoğans Dilemma.

Donnerstag, 9. Oktober 2014

Kampf um Kobanê, Ausnahmezustand in der Türkei und Internationale Solidarität

Von Errol Babacan und Murat Çakır

Seit mehr als drei Wochen wird die syrische Stadt Kobanê von schwer bewaffneten Milizen des »Islamischen Staats« (IS) belagert. Die Verteidigungseinheiten der Bevölkerung Kobanês haben trotz hoffnungslos erscheinender militärischer Unterlegenheit lange Zeit ein Eindringen des IS verhindern können. Nun finden offenbar erbitterte Häuserkämpfe statt. Zu befürchten ist ein weiteres Massaker des IS. Die Lage ist dringlich und zugleich komplex, denn der Kampf um Kobanê ist auch einer um die angemessenen Mittel internationaler Solidarität.